Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Fa. Kissenträume, Inhaberin Doreen Kleint (Verkäuferin)

Stand: 14.02.2017

I. Allgemeines (Geltungsbereich)

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Der Kunde ist Verbraucher, wenn er den Vertrag zu solchen Zwecken abschließt, welche überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Demgegenüber ist Unternehmer jede natürlich oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, welche bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Das Warenangebot im Onlineshop der Verkäuferin richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

II. Vertragsabschluss

1.

Das Warenangebot im Onlineshop der Verkäuferin stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich hierbei um eine unverbindliche Aufforderung, Waren im Onlineshop zu bestellen.

Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" wird durch den Käufer em verbindliches Angebot, welches auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtet ist, abgegeben.

Nimmt die Verkäuferin dieses Angebot an, kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande. Nach Eingang des Kaufangebotes wird zunächst eine automatisch erzeugte E-Mail mit der der Bestelleingang bestätigt wird, an den Kunden übersandt. Hierdurch wird jedoch noch keine Annahme des Kaufangebotes erklärt. Durch die Eingangsbestätigung kommt also ein Vertrag noch nicht zustande.

2.

Der Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt dann zustande, wenn dies von der Verkäuferin mittels einer Auftragsbestätigung dem Kunden mitgeteilt wird. Sofern über die bestellten Waren ein Vertrag abgeschlossen wird, wird der Vertragstext von der Verkäuferin gespeichert und dem Kunden nebst rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsabschluss übersandt.

3.

Die bestellten Waren werden spätestens 5 Werktage nach Absendung der Auftragsbestätigung an den Kunden versandt. Bestellte Waren, die auf Kundenwunsch individuell gestaltet werden, werden spätestens 8 Werktage nach Absendung der Auftragsbestätigung versandt.

III. Preise und Zahlung

1.

Die im Onlineshop der Verkäuferin angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile ohne Versandkosten. Die Versandkosten werden zusätzlich berechnet.

2.

Die Zahlung erfolgt wahlweise mittels Sofortüberweisung, Paypal oder Kreditkarte.

3.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz ab dem Verzugszeitpunkt zu zahlen. Für jedes Mahnschreiben, das nach Verzugseintritt an den Kunden übersandt wird, wird eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR berechnet. Es sei denn, dass der Kunde im Einzelfall nachweisen kann, dass ein niedrigerer Schaden entstanden ist.

Handelt es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen beträgt der Verzugszinssatz 9 % über dem Basiszinssatz.

IV. Eigentumsvorbehalt

1.

Gegenüber Verbrauchern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

2.

Gegenüber Unternehmern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

V. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

1.

Eine Aufrechnung mit der Kaufpreisforderung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt wurde oder von der Verkäuferin nicht bestritten oder anerkannt wurde.

2.

Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, sofern die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

VI. Sonstiges

1.

Soweit die im Onlineshop, Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht von der Verkäuferin ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.

2.

Es gilt die gesetzliche Sachmängelhaftung.

3.

Das gesetzliche Widerrufsrecht gilt nur bei Bestellungen von Verbrauchern. Kunden, die keine Verbraucher sind, wird ein Widerrufsrecht nicht eingeräumt.

4.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zu Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung. Die Plattform ist unter dem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr zu erreichen. Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Schlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

5.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

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